Interessenabwägung Ausnahmebewilligung

Die Lärmgrenzwerte müssen an allen Fenstern von lärmempfindlichen Wohnräumen eingehalten werden. Verbleiben nach einer Lärmoptimierung Überschreitungen, so können nach Art. 31 Abs. 2 der Lärmschutzverordnung (LSV) Ausnahmebewilligungen erteilt werden.

Art. 31 Baubewilligung in lärmbelasteten Gebieten

Ausnahme nur ausnahmsweise

Eine Ausnahmebewilligung setzt eine auf den Einzelfall abgestimmte umfassende Interessenabwägung voraus. Die Interessenabwägung stellt hohe Anforderungen an die Vollzugsbehörden. Der Entscheid muss nachvollziehbar begründet werden. Damit er auch im Rekursfall Bestand hat, sind die Überlegungen, die zum Entscheid geführt haben, sorgfältig zu dokumentieren.

Kantone Aargau & Zürich: Interessenabwägung nach Art. 31 Abs. 2 LSV im Baubewilligungsprozess (2022)

Kanton Thurgau: Interessenabwägung nach Art. 31 Abs. 2 LSV im Baubewilligungsprozess (2023)

Optimierung geht vor Ausnahme

Die Erteilung einer Ausnahmebewilligung bedarf der Zustimmung durch die kantonale Behörde. Sie erfolgt im Rahmen des ordentlichen Baubewilligungsverfahrens. Der lärmtechnischen und wohnhygienischen Projektoptimierung wird im Rahmen des Verfahrens seitens Kanton besondere Beachtung geschenkt. Eine Ausnahmebewilligung kann nur erteilt werden, wenn öffentliche Interessen am Projekt das Interesse am Lärmschutz überwiegen. Je gewichtiger die Lärmschutzinteressen im konkreten Fall gegen das Bauprojekt sprechen, umso stärker müssen gegenläufige Interessen in die Waagschale fallen, damit sie im Sinne von Art. 31 Abs. 2 LSV überwiegen und das Bauprojekt rechtfertigen können.

Haushälterischer Umgang – was denn sonst …

Gerne wird das den Lärmschutz überwiegende Interesse an einem Bauvorhaben mit der hohen Nachfrage nach Wohnraum bei gleichzeitig knappem Angebot an überbaubarer Fläche begründet. Eine solch pauschale Begründung ist nicht sehr rekursfest. Dabei gibt es durchaus starke Argumente, die ein Bauvorhaben im Lärm rechtfertigen können. Die nebenstehende Tabelle zeigt verschiedene Kriterien, die für oder gegen eine Ausnahmebewilligung sprechen können.